Rechtsprechungsübersicht Markenrecht

Was gibt es Neues aus dem Markenrecht zu vermelden? Der BGH durfte sich erneut mit #darferdas? befassen. Nach der Vorlage zum EuGH geht die Anmeldung nun zum BPatG zurück, weil alle wahrscheinlichen Verwendungsformen zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer heranzuziehen sind. +++ Das BPatG hat sich der "Black Friday"-Marke und den Einwendungen gegen diese nun auf 106 Seiten gewidmet. Hiernach dürften…

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Facebook muss inoffizielle Seiten löschen

Ein Beitrag in eigener Sache: mit Urteil vom 13.02.2020, Az. 312 O 372/18 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass unser nicht offizielles Facebook-Kanzleiprofil gelöscht werden muss. Nicht offizielle Seiten oder Profile werden von Facebook automatisch generiert, wenn es keine offiziellen Profile auf Facebook gibt, Facebook aber aufgrund von Suchanfragen entsprechendes Nutzerinteresse registriert. Nachdem ich Facebook außergerichtlich mehrmals erfolglos zur Löschung…

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Unionsmarken nach dem Brexit

Mit Boris Johnson als neuem Premierminister stellt sich mehr denn je die Frage, welche Auswirkungen der Brexit für Inhaber von Unionsmarken in Großbritannien haben wird. Grundsatz Unionsmarken gelten nur in der EU und werden folglich mit dem Brexit in Großbritannien ihre Wirkung verlieren. Weicher Brexit Sollte es wider Erwarten doch noch zu einer Einigung kommen, werden Unionsmarken nach derzeitigem Verhandlungsstand…

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ORTLIEB II – Nutzung fremder Marken in Adwords kann Markenverletzung sein

Mit Urteil vom 25.07.2019, Az I ZR29/18 hat der Bundesgerichtsgerichtshof entschieden, dass Amazon nicht berechtigt ist, die Marke ORTLIEB in Adwords-Anzeigen zu verwenden, wenn sich in den damit verlinkten Angebotslisten auch Produkte von Drittanbietern befinden und sich dieser Umstand nicht bereits aus der Adwords-Anzeige ergibt. Amazon hatte Adwords-Anzeigen geschaltet, die die Marke „ORTLIEB“ enthielten. Der Nennung von ORTLIEB in den…

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