„Früher war mehr Lametta“ – kein Urheberschutz für Loriot-Zitat

Der 6. Senat des Oberlandesgerichts München bestätigt den Beschluss der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren um den Aufdruck des Loriot-Zitats „Früher war mehr Lametta“ auf T-Shirts. Die unter anderem auf Urheberrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hatte am 18.07.2019 mit Beschluss einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen T-Shirt-Hersteller zurückgewiesen (Az. 33…

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Immer wieder: Verlag zahlt keine Umsatzsteuer an seine Autoren

In fast allen Verlagsverträgen findet sich eine Klausel zur Frage, ob auf die Honorare des Autors Umsatzsteuer* gezahlt werden muss. Im Normvertrag des Verband deutscher Schriftsteller und des Börsenvereins lautet diese Formulierung etwa: Ist der Autor mehrwertsteuerpflichtig, zahlt der Verlag die auf die Honorarbeträge anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich. In den allermeisten Fällen ist dies zwischen den Parteien überhaupt kein Problem.…

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Kündigung von Verlagsverträgen

Die Frage taucht immer wieder auf: können Verlagsverträge, die eine feste Laufzeit haben oder sogar für die "Dauer des Urheberrechts" geschlossen wurden, gekündigt werden oder nicht? Verlagsverträge, in deren Rahmen der Urheber laufend an den Einnahmen beteiligt wird, sind in der Regel Dauerschuldverhältnisse (anders kann das z. B. bei einem Buyout sein, wenn also der Urheber einmal mit einer Pauschalsumme…

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„Audible Captions“ – Sorge auch für deutsche Buchverleger?

Wie unter anderem das Börsenblatt in einem Artikel vom 26.08.2019 berichtet hat, hat die Association of American Publishers (AAP) kürzlich Klage gegen Audible erhoben, um das geplante Speech-to-Text-Feature "Audible Captions" untersagen zu lassen. Audible hatte das neue Feature im Juli per YouTube angekündigt. Die US-amerikanischen Verlage sind u.a. der Ansicht, dass Audible durch das neue Feature versucht, einen kommerziellen Nutzen…

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Unsplash, Pixabay und Co: Die trügerische Sicherheit von lizenzfreien Fotos aus dem Internet

Viele Angebote im Internet sprechen uns an, weil uns die sie begleitenden Bilder gefallen. Woher bekomme ich aber das Foto der aus dem Meer gestreckten Wunderkerze für meine Stellenanzeige, ein werbewirksames Foto von hippen Menschen mit gezwirbelten Bärten für meine Bar und wie kann ich meinen Artikel über die Nutzung von rechtefreien Stockfotos bebildern? - eben: mit Stockfotos. Weil niemand…

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Rücktritt vom Verlagsvertrag bei Vorlage eines nicht vertragsgemäßen Manuskripts

Ob ein Manuskript vertragsgemäß ist, richtet sich nach den im Verlagsvertrag festgelegten Vereinbarungen. Diese können auch inhaltliche Vorgaben enthalten. Der Verfasser verstößt auch dann gegen die inhaltlichen Vorgaben, wenn er die von ihm aufgestellten Thesen in seinem Manuskript nicht schlüssig und widerspruchsfrei darlegt. Hierzu ein älteres Urteil des Landgerichts München I vom 31. Oktober 2006 (21 O 24353/04, ZUM-RD 2007,…

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EuGH urteilt zu „Metall auf Metall“

"Nach 20 Jahren endlich Klarheit" jubilierte 2008 der Münsteraner Professor Thomas Hoeren als Reaktion auf das erste Urteil des BGH in Sachen "Metall auf Metall", das er im Ergebnis aber als "falsch und fatal" bezeichnete. Elf Jahre später hat der EuGH am Montag eine Entscheidung auf den Weg gebracht, die nach Hoerens Geschmack sein dürfte. „Metall auf Metall“ das ist…

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Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers

Die Vorgeschichte Der Grünen Politiker Volker Beck hatte 1988 einen Artikel über die „Entkriminalisierung von gewaltfreien sexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern“ geschrieben, der unter Pseudonym in einem Sammelband 1988 erschien. Der Herausgeber des Sammelbandes hatte den Titel geändert und im Text selbst gekürzt. Beck veröffentlichte 2013 sowohl das Originalmanuskript als auch den erschienen Beitrag auf seiner Homepage und wies darauf…

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Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

Immer wieder herrscht Streit über die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Produktlogos. Hierzu erging am 12.06.2019 ein Urteil des OLG Frankfurt am Main (11 U 51/18). In dem Fall stritten sich u.a. ein Hersteller von Auto HiFi-Anlagen (die Klägerin) und das ihn in Marketing und Vertrieb unterstützende Unternehmen (die Beklagte) über die Verwendung des folgenden Logos: Die Beklagte nahm für sich in…

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