Immer wieder: Verlag zahlt keine Umsatzsteuer an seine Autoren

In fast allen Verlagsverträgen findet sich eine Klausel zur Frage, ob auf die Honorare des Autors Umsatzsteuer* gezahlt werden muss. Im Normvertrag des Verband deutscher Schriftsteller und des Börsenvereins lautet diese Formulierung etwa: Ist der Autor mehrwertsteuerpflichtig, zahlt der Verlag die auf die Honorarbeträge anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich. In den allermeisten Fällen ist dies zwischen den Parteien überhaupt kein Problem.…

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„Audible Captions“ – Sorge auch für deutsche Buchverleger?

Wie unter anderem das Börsenblatt in einem Artikel vom 26.08.2019 berichtet hat, hat die Association of American Publishers (AAP) kürzlich Klage gegen Audible erhoben, um das geplante Speech-to-Text-Feature "Audible Captions" untersagen zu lassen. Audible hatte das neue Feature im Juli per YouTube angekündigt. Die US-amerikanischen Verlage sind u.a. der Ansicht, dass Audible durch das neue Feature versucht, einen kommerziellen Nutzen…

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ORTLIEB II – Nutzung fremder Marken in Adwords kann Markenverletzung sein

Mit Urteil vom 25.07.2019, Az I ZR29/18 hat der Bundesgerichtsgerichtshof entschieden, dass Amazon nicht berechtigt ist, die Marke ORTLIEB in Adwords-Anzeigen zu verwenden, wenn sich in den damit verlinkten Angebotslisten auch Produkte von Drittanbietern befinden und sich dieser Umstand nicht bereits aus der Adwords-Anzeige ergibt. Amazon hatte Adwords-Anzeigen geschaltet, die die Marke „ORTLIEB“ enthielten. Der Nennung von ORTLIEB in den…

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