Immer wieder: Verlag zahlt keine Umsatzsteuer an seine Autoren

In fast allen Verlagsverträgen findet sich eine Klausel zur Frage, ob auf die Honorare des Autors Umsatzsteuer* gezahlt werden muss. Im Normvertrag des Verband deutscher Schriftsteller und des Börsenvereins lautet diese Formulierung etwa: Ist der Autor mehrwertsteuerpflichtig, zahlt der Verlag die auf die Honorarbeträge anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich. In den allermeisten Fällen ist dies zwischen den Parteien überhaupt kein Problem.…

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Kündigung von Verlagsverträgen

Die Frage taucht immer wieder auf: können Verlagsverträge, die eine feste Laufzeit haben oder sogar für die "Dauer des Urheberrechts" geschlossen wurden, gekündigt werden oder nicht? Verlagsverträge, in deren Rahmen der Urheber laufend an den Einnahmen beteiligt wird, sind in der Regel Dauerschuldverhältnisse (anders kann das z. B. bei einem Buyout sein, wenn also der Urheber einmal mit einer Pauschalsumme…

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Rücktritt vom Verlagsvertrag bei Vorlage eines nicht vertragsgemäßen Manuskripts

Ob ein Manuskript vertragsgemäß ist, richtet sich nach den im Verlagsvertrag festgelegten Vereinbarungen. Diese können auch inhaltliche Vorgaben enthalten. Der Verfasser verstößt auch dann gegen die inhaltlichen Vorgaben, wenn er die von ihm aufgestellten Thesen in seinem Manuskript nicht schlüssig und widerspruchsfrei darlegt. Hierzu ein älteres Urteil des Landgerichts München I vom 31. Oktober 2006 (21 O 24353/04, ZUM-RD 2007,…

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